Zweckverband Brandenburgische Kommunalakademie

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S3242401: Kalkulation von Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst

Im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben werden von den Kommunen die Fahrbahnen, Gehwege und öffentlichen Plätze gereinigt und im Winter von Schnee, Matsch und Eis befreit. Die Kommune hat Sorge für die Erfüllung dieser Leistungen zu tragen, unabhängig davon ob sie durch den Bauhof in kommunaler Trägerschaft erbracht oder die Leistung fremdvergeben wird. In jedem Fall fallen dafür Kosten an, für die entsprechend KAG Gebühren erhoben werden können. In diesem Seminar lernen Sie, wie Sie entsprechend der rechtlichen Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit dem Brandenburgischen Straßengesetz (BbgStrG) die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst berechnen. Dabei werden außerdem bundeslandspezifische Gerichtsurteile berücksichtigt, insbesondere ansatzfähige Kosten, der Umgang mit dem öffentlichen Anteil oder hinterliegenden und landwirtschaftlichen Grundstücken so dass Sie nach dem Seminar eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen können.

Seminarinhalte:

• Kommunalabgabengesetz (KAG)

• Brandenburgischen Straßengesetz (BbgStrG) 

• Öffentlicher Anteil

• Kostenerfassung

• Kostenverteilung

• Kostenumlage

• Kostenberechnung: Frontmetermaßstab, Quadratwurzelmetermaßstab

• Überleitung von der Kalkulation in die Satzung

• Übungen zur Kalkulation von Straßenreinigungsgebühren