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S6012501: Erhebung von Kostenersatz nach Einsätzen der Feuerwehren nach dem Gesetz zur Neuordnung des Brand- und Katastrophenschutzrecht im Land Brandenburg
Die zahlreichen neuen Regelungen der Abrechnungsmöglichkeiten nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz im Land Brandenburg werden vorgestellt. Zahlreichen Ämtern und Feuerwehren sind die gesetzlichen Abrechnungsmöglichkeiten, die sich nach kostenpflichtigen Einsätzen bieten, nicht bekannt. An den Einsatzorten werden die notwendigen Feststellungen teilweise durch Nachlässigkeit oder Unkenntnis der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren nicht oder nicht ausreichend getroffen. Dadurch wird eine nachträgliche Abrechnung erschwert oder unmöglich gemacht. Die Teilnehmer*innen des Seminars sollen Kosten und Gebühren sicher berechnen und erheben können.
Vorstellen der beabsichtigten Änderungen der neuen gesetzlichen Regelungen, insbesondere die Umstellung von Pauschalbeträgen auf Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) und die zukünftigen neuen Abrechnungsmöglichkeiten.
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